­
­
­
­

Strengere Deklaration von Lebensmitteln

Stopfleber (Foie gras), Froschschenkel sowie mit tierquälerischen Methoden gewonnene Reptilienlederprodukte sollen strenger deklariert werden. Das schreibt der Bundesrat in einem am Freitag veröffentlichten Bericht.
Der Bundesrat prüft eine strengere Deklaration von Lebensmitteln wie Stopfleber, genannt Foie gras. (Themenbild)
Der Bundesrat prüft eine strengere Deklaration von Lebensmitteln wie Stopfleber, genannt Foie gras. (Themenbild) (Bild: KEYSTONE/AP/MARCIO JOSE SANCHEZ)

Diesen hatte der Ständerat im Herbst 2017 in Auftrag gegeben. Der Rat sagte damals zwar Nein zu einem Importverbot von Stopfleber und anderen tierquälerisch erzeugten Produkten, überwies aber ein Postulat an den Bundesrat, das eine Prüfung einer Verschärfung der Deklarationspflicht vorsah.

Die Arbeiten sind noch nicht abgeschlossen. Doch der Bundesrat zeigt sich offen für eine bessere Deklaration von Stopfleber, Froschschenkeln und Reptilienlederprodukten. Konkret sollen Herstellungsmethoden obligatorisch deklariert werden, wenn diese vom Schweizer Recht abweichen.

Problematischer Alleingang

Auf dem Schweizer Markt sind heute ausländische Produkte erhältlich, die mit Methoden hergestellt werden, die mit Schweizer Recht wie dem Tierschutzgesetz nicht vereinbar sind. Ein Beispiel sind Eier aus Batteriehaltung, die in der Schweiz verboten ist. Gewisse in der Schweiz verbotene Herstellungsmethoden müssen schon heute auf den Verpackungen angegeben sein.

Der Bundesrat will die neuen Deklarationspflichten auf Basis des geltenden Rechts etablieren. Es brauche keine Gesetzesänderungen, schreibt er. Neue Regeln seien in Bezug auf die internationalen Verpflichtungen der Schweiz jedoch oft problematisch. Es bestehe die Gefahr, dass ausländische Produkte diskriminiert würden. So gebe es beispielsweise für den Begriff "tierquälerisch" keine international anerkannte Definition.

Beweislast umkehren

Bevor der Bundesrat einen Entscheid trifft, soll das Innendepartement EDI bis Ende Jahr die Details ausarbeiten. In diesem Rahmen soll auch geklärt werden, wie die Beweislast umgekehrt werden könnte, wie die Regierung schreibt. Wer in der Schweiz ausländische Produkte auf den Markt bringt, müsste dann darlegen können, dass diese zu Recht nicht deklariert wurden.

Ohne Beweislastumkehr wäre es Sache des Vollzugs, den Beweis zu erbringen, dass ein Produkt zu Unrecht nicht deklariert ist. Bis Mitte nächsten Jahres soll das EDI zudem eine Vorprüfung vornehmen für die bessere Deklaration von Lebensmitteln von Schweinen, die ohne Betäubung kastriert wurden sowie von Lebensmitteln, bei deren Produktion in der Schweiz verbotene Pflanzenschutzmittel zum Einsatz kamen. (sda)

Lädt

Schlagwort zu Meine Themen

Zum Hinzufügen bitte einloggen:

Anmelden

Schlagwort zu Meine Themen

Hinzufügen

Sie haben bereits 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie folgen diesem Thema bereits

Entfernen

Um «Meine Themen» nutzen zu können, stimmen Sie der Datenspeicherung hierfür zu.

Zustimmen

Kommentare
0 Kommentare
Kommentare hinzufügen
Noch Zeichen

Um Kommentare zu schreiben, müssen Sie eingeloggt sein!

Wenn Sie noch keinen Account haben, füllen Sie bitte die notwendigen Daten für eine Registrierung aus. Sie werden automatisch eingeloggt und können anschliessend Ihren Beitrag verfassen.

Anmelden oder registrieren

oder

Ähnliche Artikel

Das dachten sich vermutlich viele Wanderbegeisterte am vergangenen Samstag. So zog es sie bei milden Temperaturen, Sonnenschein und lauer Luft ...
09.09.2020
Claudia Lässer spricht sich gegen die Aufstockung der Super League aus
Teleclub-Programmchefin Claudia Lässer ist für die Fortsetzung der Saison in der Swiss Football League und gegen die Aufstockung der Super League.
28.05.2020
Wer sich im falschen Körper fühlt, soll beim Zivilstandsamt bald seine geschlechtliche Identität und den Vornamen unbürokratisch und leicht ändern lassen können. Homosexuelles (rechts) und heterosexuelles Paar auf einer Sitzbank an der Limmat in Zürich. (Themenbild)
Menschen mit einer Transidentität und Menschen mit einer Variante der Geschlechtsentwicklung sollen ihr Geschlecht und den Vornamen im ...
24.09.2020
­
­