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Verschuldung oder höhere Steuern keine Optionen

In der Debatte zur Finanzplanung 2012 bis 2015 sprach sich der Landtag am Donnerstag klar gegen Steuererhöhungen aus, um den Haushalt zu konsolidieren. Das soll über weitere Sparmassnahmen und Einnahmensteigerungen durch die Ansiedelung von Unternehmen geschehen.

Vaduz. – Dass sich Liechtenstein nicht verschulden darf, darüber sind sich die Landtagsabgeordneten einig. Es wäre verantwortungslos gegenüber kommenden Generationen, sagte beispielsweise der VU-Abgeordnete Thomas Vogt an der Landtagsdebatte zur Finanzplanung. Dass folglich ein ausgeglichener Staatshaushalt anzustreben ist und der Zugriff auf die Reserven in den kommenden Jahren gestoppt werden soll, war ebenso unbestritten.

Konsens je nach Detaillierungsgrad

Weniger gleichförmig sind die Ansichten darüber, wie dieses Ziel erreicht werden soll – und wie zu erwarten gehen die Meinungen mit steigendem Detaillierungsgrad auseinander. Ein breiter Konsens herrscht darüber, dass Steuererhöhungen nicht in Frage kommen. Einnahmenerhöhungen sollen aber über die Ansiedelung von Unternehmen erzielt werden, erklärte insbesondere FBP-Fraktionssprecher Johannes Kaiser. In dieser Hinsicht gebe es zu wenig Visionen. (rb)

 

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