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Unterstützung für das Uno-Hochkommissariat

Die Regierung hat beschlossen, dem Uno-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) Projektbeiträge in der Gesamthöhe von 300 000 Franken zukommen zu lassen.

Mit je 100 000 Franken werden - wie bereits im Jahr 2008 - die UNHCR-Hilfsprogramme in den Regionen Nord- und Westafrika unterstützt. Weitere 100 000 Franken werden dem UNHCR in Form eines Beitrags, der nicht zweckgebunden ist, zur Verfügung gestellt. Dieser kann vom UNHCR dort eingesetzt werden kann, wo er am dringendsten benötigt wird.

Die Aktivitäten des UNHCR in Nordafrika konzentrieren sich auf Algerien, Libyen, Marokko, Tunesien, die Westsahara und Mauretanien. Diese Länder sind in zunehmendem Ausmass von Migrationsströmen betroffen, weshalb das UNHCR seine Präsenz in der Region ausgebaut hat. Dabei hat das UNHCR im letzten Jahr durch freiwillige Rückführungsaktionen vielen Tausenden von Menschen die Rückkehr in ihre Heimat (zum Beispiel nach Mauretanien) ermöglicht. Das UNHCR setzt sich für Grundversorgungsdienste, aber auch für den Zugang zu Bildung oder zu Mikrokrediten ein, um die Selbstständigkeit der Flüchtlinge zu fördern und ihre Rückkehr in die Heimat zu ermöglichen. Zudem unterstützt das UNHCR die betroffenen Länder dieser Region bei der Verankerung internationaler Flüchtlingsstandards in nationalen Gesetzen und in der konkreten Umsetzung.

In Westafrika ist das UNHCR in Benin, Burkina Faso, Côte d'Ivoire, Gambia, Ghana, Guinea, Guinea-Bissau, Liberia, Mali, Niger, Nigeria, Senegal, Sierra Leone, Togo und auf den Kapverden aktiv. In dieser Region will das UNHCR weiterhin vor allem die Situation von Langzeitflüchtlingen verbessern und dauerhafte Lösungen für die Betroffenen finden, sei es durch Rücksiedlung, lokale Integration oder Umsiedlung. Um die Überwachung und Qualitätskontrolle der Projektumsetzungen zu stärken, wurden im vergangenen Jahr regionale Büros in Zentral-, Süd- und Westafrika in Kinshasa (Demokratische Republik Kongo), Pretoria (Südafrika) und Dakar (Senegal) errichtet. Neben dem Vorantreiben der rechtlichen Verankerung des Flüchtlingsstatus bleiben die Themen HIV und AIDS, sexuelle und geschlechtsspezifische Gewalt, Gesundheit, Bildung und die Betreuung von Binnenvertriebenen Schwerpunkte der Arbeit des UNHCR in dieser Region.

Mit diesen Beiträgen an das UNHCR setzt Liechtenstein sein bereits mehrjähriges Engagement für Flüchtlinge im Rahmen der Internationalen Flüchtlings- und Migrationshilfe fort. Dass eine Weiterführung dieser Unterstützung gerade angesichts der derzeitigen Wirtschafts- und Finanzkrise besonders notwendig ist, zeigen nicht zuletzt die Zahlen, welche vor kurzem vom UNHCR veröffentlicht wurden: Ende 2008 lag die weltweite Zahl der Flüchtlinge bei über 15 Millionen, jene der Asylsuchenden bei ca. 830 000 und jene der Binnenvertriebenen bei etwa 26 Millionen Personen.

 
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