Drei Sparpakete für Liechtenstein
Zyniker sagen, Liechtenstein kann bezüglich Staatsfinanzen machen, was es will, spätestens in fünf Jahren geraten die Finanzen sowieso total aus den Fugen. Aber dann gibt es auch noch Optimisten. Diese sagen, es dauert schon noch sieben Jahre.
Vaduz. ? Wenn man die Zeitungsarchive zum Thema Staatsfinanzhaushalt währen den vergangenen vier Jahren absucht, bekommt man eine finstere Geschichte zu lesen. Anfang 2010 sieht das Ganze noch recht gut aus. Man räumte mit manchen Luxuslösungen auf, die zwar schön waren, Kratzer hinterliessen, aber nicht wirklich weh taten. Man freute sich auf 2015, indem alles wieder im Lot sein wird.
Aber bereits im Oktober 2011 sollte diese Geschichte eine unglückliche Wende nehmen: Die Gesamtrechnung 2012 wies ein Defizit von 74 Millionen Franken aus. Trotz erheblicher Sparbemühungen. Von da gab es viele schlechte Nachrichten. Und immer wieder hiess es in den Zeitungen: «Jetzt gehts ans Eingemachte», «Jetzt wird angezogen», «Jetzt muss noch mehr gekürzt werden». Und nun, 2013, heisst es nach dem dritten Massnahmenpaket wieder: «jetzt».
Kaum verkraftbar: Lohneinbussen
Was macht es so schwierig, mehr einzunehmen als auszugeben? Es scheint geradezu absurd, wie so viele Sparbemühungen regelrecht verpuffen.
Ein Staatshaushalt zu sanieren ist eben nicht dasselbe wie auf ein Auto zu sparen, indem man weniger einkaufen oder in den Ausgang geht. Beim Staat gibt es erschwerende Faktoren, wie etwa kaum kündbare Verträge, welche in einem Jahr ein bisschen was und im nächsten sehr viel Geld kosten können. Besonders schwierig ist es auch, einen unsicheren «Lohn» zu haben. Wenn auf einen Schlag 41 Millionen (Steuereinbussen 2009) oder ein anderes Mal 49 Millionen Franken (Abschreibung LLB 2011) ohne Vorankündigung fehlen. (rba)
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