Ausgaben für Klimaschutz im Ausland gekürzt
Vaduz. - Bereits im Jahre 2010 hat der Landtag einen entsprechenden Verpflichtungskredit zur Klimaanschubfinanzierung von jeweils 350'000 Franken für die Jahre 2011 und 2012 bewilligt. Die Mittel wurden für konkrete, bilaterale oder multilaterale Projekte der IHZE eingesetzt, wie etwa die energetische Sanierung von Kindergärten, Schulen und Spitälern in Kaukasusländern, Rutsch- und Bachverbauungen, Wasserversorgung und Aufforstungen in Burkina Faso, Georgien, Senegal und Tadschikistan oder die Förderung von Pedalpumpen zur Bewässerung von landwirtschaftlich genutzten Flächen in Tansania.
Entwicklungsländern helfen
In Hinblick auf die weiteren Verhandlungen zu einem Nachfolgevertrag für das Kyoto-Protokoll hält die Regierung an den Grundsätzen des «Copenhagen Accords» fest. Ein Hauptthema des «Copenhagen Accords» betrifft die Frage, wie Anpassungs- und Minderungsmassnahmen in den Entwicklungsländern finanziert werden. Langfristig sollen dafür bis zum Jahr 2020 jährlich 100 Milliarden US-Dollar von den Industrieländern zur Verfügung gestellt werden. Um eine möglichst schnelle Realisierung von Minderungs- und Anpassungsmassnahmen zu gewährleisten, wurde diesem langfristigen Ziel die Klimaanschubfinanzierung für die Jahre 2010 bis 2012 vorangestellt.
Weniger Geld einsetzen
Entgegen den Erwartungen ist nach dem derzeitigen Stand der Klimaverhandlungen absehbar, dass Lösungen für ein verbindliches Finanzierungsmodell von Minderungs- und Anpassungsmassnahmen in Entwicklungsländern erst Ende 2015 vorliegen werden. Deshalb vermag nur eine Fortführung der Klimaanschubfinanzierung die Finanzierungslücke für die Entwicklungsländer zu lindern. Eine Weiterführung der Klimaanschubfinanzierung zeigt die Solidarität und die Ernsthaftigkeit Liechtensteins zum globalen Klimaschutz sowie zur Anpassung an den Klimawandel. Dazu sollen für 2013 bis 2015 jährlich noch 200'000 Franken bereitgestellt werden, welche wie bisher für Projekte im Rahmen der IHZE verwendet werden sollen. (ikr)
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