Aurelia Frick besorgt um Einfluss von Kleinstaaten

New York. – Die Aussenministerin besprach dieses Thema auch direkt mit UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon, wie das Presseamt am Mittwoch mitteilte. Regierungsrätin Aurelia Frick widmete den liechtensteinischen Redebeitrag der Frage, wie die UNO ihre zentrale Rolle im internationalen System verstärkt wahrnehmen kann, wenn zugleich immer mehr Entscheidungen globalen Ausmasses von mächtigen Staatengruppen wie den G-20 getroffen werden.

Ungerechtes und ineffektives System

«Ein System, in dem einige wenige Staaten Entscheidungen treffen, die dann von allen umgesetzt werden sollen, ist nicht nur ungerecht, sondern auch ineffektiv», so die Aussenministerin. «Der einzige Ort, an dem echter politischer Konsens hergestellt werden kann, sind und bleiben die Vereinten Nationen.» Die G-20 hätten während der Wirtschafts- und Finanzkrise wichtige Massnahmen getroffen, die Unterstützung verdienten. Doch forderte sie die G-20 auf, Nicht-Mitgliedstaaten stärker in ihre Entscheidungsprozesse mit einzubeziehen und sich besser in die Arbeitsprozesse der UNO zu integrieren. Liechtenstein unterstütze daher auch weiter die Initiative der von Singapur geleiteten «Global Governance Group» (3G), die sich für diese Ziele einsetzt.

Reform des Sicherheitsrates verlangt

Zur Frage der Erhöhung der Mitgliederzahl des UNO- Sicherheitsrates erläuterte Regierungsrätin Aurelia Frick den liechtensteinischen Kompromissvorschlag, wonach eine neue Kategorie von Sitzen errichtet werden könnte. Diese würde es zusätzlichen Ländern erlauben, ständiges Mitglied im Rat zu sein, sofern dies von der Generalversammlung in regelmässigen Abständen bestätigt wird. Zu einer zeitgemässen «Global Governance» gehöre aus der Sicht Liechtensteins auch eine transparentere Arbeitsweise des Rates, um jene Staaten, die nicht vertreten sind, besser in dessen Entscheidung einzubinden, die ja für alle gelten: «Der Sicherheitsrat muss bereit sein, die internationale Staatengemeinschaft, die er vertritt, auch anzuhören - insbesondere jene Staaten, die von bestimmten Massnahmen direkt betroffen sind.»

Dankbarer Ban Ki-moon

Im Anschluss an die Rede traf Regierungsrätin Aurelia Frick UNO- Generalsekretär Ban Ki-moon. Der Generalsekretär dankte Liechtenstein für das Bemühen im Rahmen der Global Governance Group, eine Brücke zwischen den G-20 und der UNO zu schlagen, sowie für die Gastfreundschaft anlässlich seines Besuches in Liechtenstein Anfang September. Weitere bilaterale Gespräche fanden mit der stellvertretenden UNO- Generalsekretärin, Asha-Rose Migiro, sowie mit den Aussenministern von Malta und Singapur statt. (pafl)