Leuthard hält vorerst zu Postchefin Ruoff
"Erst müssen wir wissen, was passiert ist, dann reden wir über Konsequenzen", sagte Leuthard in der am Montagabend ausgestrahlten TV-Sendung "Talk Täglich" der AZ-Medien. Die Postministerin hatte bereits zuvor eine lückenlose Aufklärung der Vorgänge bei Postauto gefordert.
Derzeit werde viel behauptet, was nicht bewiesen sei, beklagte Leuthard. Die Spekulationen müssten aufhören. Auch die Diskussion um die Gewinnziele sei falsch. Solche Vorgaben seien im Bereich des Regionalen Personenverkehrs nie gemacht worden.
Leuthard warnte vor Vorverurteilungen. Auf die Frage, ob Susanne Ruoff weiterhin das Vertrauen geniesse, antwortete die Bundesrätin mit "Ja". Erst müsse untersucht werten, was genau passiert sei, wer was angewiesen, gewusst und allenfalls falsch gemacht habe. "Wenn es sich erhärtet, dass strafrechtlich Relevantes passiert ist, gibt es ein Problem", sagte Leuthard. Dann "müssen Köpfe daran glauben".
Die zuständige Bundesrätin wurde laut eigenen Angaben im November vom Bundesamt für Verkehr informiert worden, dass bei der Postauto AG etwas in der Rechnung nicht stimme und dass es Unregelmässigkeiten gebe. Das Ausmass war Leuthard damals noch nicht bekannt. "Wir wussten nur, wir mussten einschreiten."
Die Postauto Schweiz AG hat mindestens zwischen 2007 und 2015 zu hohe Subventionen von Bund und Kantonen bezogen, wie das Bundesamt für Verkehr im Rahmen einer Revision festgestellt hat. Das Unternehmen muss Bund und Kantonen 78,3 Millionen Franken zurückzahlen. Das Bundesamt will Strafklage gegen Unbekannt einreichen. Die Post untersucht intern, wie und warum es zu den Unregelmässigkeiten gekommen war. (sda)
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