Cassis zu Besuch in Rumänien
Im Zentrum der Treffen standen unter anderem die baldige EU-Ratspräsidentschaft Rumäniens, die Europapolitik, bilaterale Themen sowie die Zusammenarbeit beider Staaten im Rahmen des Erweiterungsbeitrags.
EU-Ratspräsidentschaft als Thema
Prioritäres Thema bei den Gesprächen mit Cassis' Amtskollegen Meleșcanu und der Premierministerin Dăncilă sei die EU-Ratspräsidentschaft gewesen, teilte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Montag mit. Cassis habe ihnen den Stand der institutionellen Verhandlungen der Schweiz mit der EU erläutert. Ein weiteres Thema der Gespräche war die Zusammenarbeit beider Länder, etwa bei Bildung und Forschung, bei polizeilichen Aufgaben und im wirtschaftlichen Bereich.
2017 erreichte das Handelsvolumen zwischen beiden Ländern rund 1,4 Milliarden Franken, die Schweiz erzielte dabei einen Handelsbilanzüberschuss von rund 130 Millionen Franken. Mit rund 2,5 Milliarden Euro ist die Schweiz zudem achtgrösster Investor in Rumänien.
Auch die Zusammenarbeit im Rahmen des Erweiterungsbeitrags wurde laut EDA erörtert: Seit 2009 und noch bis 2019 unterstützt die Schweiz durch die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) und das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) 62 Projekte in Rumänien im Umfang von 181 Millionen Franken, von denen rund 85 Prozent bis heute eingesetzt wurden.
Förderprojekt gesucht
Die Projekte sollen dazu beitragen, das Wirtschaftswachstum zu fördern, die Arbeitsbedingungen sowie die öffentliche Sicherheit und den Umweltschutz zu verbessern und die Zivilgesellschaft zu stärken. Diese Unterstützung an die neuen EU-Mitgliedstaaten war vom Parlament 2007 gutgeheissen worden. Der EDA-Vorsteher besuchte in Bukarest eines der von der Schweiz geförderten Projekte.
Im Hinblick auf einen möglichen zweiten Schweizer Beitrag habe Cassis unterstrichen, dass der Bundesrat nach Abschluss der Vernehmlassung unter Berücksichtigung der Gesamtbeziehungen Schweiz-EU das weitere Vorgehen festlegen werde.
2011 blickten die Schweiz und Rumänien auf 100 Jahre diplomatische Beziehungen zurück. Seit 2004 ist das Land Mitglied der Nato, seit 2007 Mitglied der EU. Auch wenn Rumänien bislang weder dem Schengen-Raum noch der Euro-Zone angehört, ist das Land bereit, in der EU eine grössere Rolle zu spielen: Im ersten Halbjahr 2019 übernimmt Rumänien die EU-Ratspräsidentschaft. (sda)
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