• Der Spitzenkandidat der Schwedendemokraten, Jimmie Åkesson, betonte am Sonntagabend, seine Partei sei bereit, mit allen zu verhandeln.
    Der Spitzenkandidat der Schwedendemokraten, Jimmie Åkesson, betonte am Sonntagabend, seine Partei sei bereit, mit allen zu verhandeln.  (KEYSTONE/EPA TT NEWS AGENCY/ANDERS WIKLUND)

Schweden vor schwieriger Regierungsbildung

Einen Tag nach der Wahl in Schweden ist völlig offen, wer das skandinavische Land künftig regieren kann. Von den beiden traditionellen Blöcken, Rot-Grün und Liberal-Konservative, liegt Rot-Grün leicht vorn.
Stockholm. 

Nach einem Übermittlungsfehlers in einem Wahllokal ist das Ergebnis der Schweden-Wahl am Montagabend korrigiert worden. Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten gewannen nach neuen Zahlen der Wahlbehörde ein Mandat mehr als bisher gedacht.

Dafür büsst die Zentrumspartei, ein Teil der liberal-konservativen Allianz, ein Mandat ein. Der hauchdünne Vorsprung des rot-grünen Blocks vor den Liberal-Konservativen wächst damit auf zwei Mandate an.

Der Fehler war nach Angaben der Nachrichtenagentur TT in einem Wahllokal nördlich von Göteborg passiert. Hier verwechselten die Wahlhelfer die Ergebnisse von Reichstags- und Landtagswahl, die am Sonntag parallel liefen, wie die Wahlbehörde sagte.

Der Wahlerfolg der rechtspopulistischen Schwedendemokraten macht die Bildung einer klassischen Minderheitsregierung schwierig. Die Schwedendemokraten fuhren das beste Ergebnis ihrer Geschichte ein. Sie wurden zwar wie 2014 nur drittstärkste Kraft, gewannen aber 4,7 Punkte auf 17,6 Prozent hinzu und könnten im neuen Reichstag eine mächtige Stellung einnehmen.

Denn beide "grossen" Parteien schrumpften in der Wählergunst. Die Sozialdemokraten verzeichneten das schlechteste Ergebnis seit mehr als 100 Jahren und verloren nach vorläufigen Zahlen fast drei Prozentpunkte auf 28,4 Prozent. Aber auch die führende Oppositionspartei, die konservativen Moderaten, verlor 3,4 Punkte und kommt nur noch auf 19,8 Prozent.

Briefwahlstimmen könnten entscheiden

Beide traditionelle Parteiblöcke trennen nur zwei Mandate und weniger als 0,5 Prozentpunkte. Nun könnten sogar Briefwahlstimmen aus dem Ausland entscheiden, wer am Ende die Nase vorn hat. Die Wahlbeteiligung stieg um 1,1 Prozentpunkte auf 84,4 Prozent.

Am Montag waren noch immer nicht alle Stimmen ausgezählt. Es fehlten unter anderem mehrere zehntausend Wahlbriefe, die Schweden in Wahllokalen im Ausland abgegeben hatten. Diese und spät eingeworfene Briefwahlstimmen sollen noch bis Mittwoch gezählt werden. Erst dann wird wohl feststehen, welcher Block die Wahl knapp für sich entschieden hat.

Bislang hat das rot-grüne Lager mit Sozialdemokraten, Grünen und der sozialistischen Linkspartei hauchdünn die Nase vorn. Die Grünen nahmen dabei mit 4,3 Prozent (minus 2,4 Punkte) nur knapp die Vier-Prozent-Hürde. Die Linkspartei dagegen gewann 2,2 Punkte auf 7,9 Prozent.

Im Vier-Parteien-Lager der liberal-konservativen "Allianz" gewann die liberale Zentrumspartei 2,5 Punkte und landete bei vorläufig 8,6 Prozent. Sie konnte damit ihr Gewicht gegen die Moderaten stärken.

Nun stellt sich die Frage, wie die klassischen Parteien mit den Schwedendemokraten umgehen. Die zählen zwar klar zu den Wahlsiegern, enttäuschten aber dennoch die Erwartungen: Die grossen Umfrageinstitute hatten sie vor der Wahl mindestens als zweitstärkste Kraft gesehen, teils wurden ihnen mehr als 20 Prozent vorhergesagt.

Warten bis zum 24. September

Welche Partei den Auftrag zur Regierungsbildung bekommt, entscheiden Reichstag und Reichstagspräsident erst am 24. September. Bis dahin wird sondiert. Mit ihrem starken Ergebnis verhindern die Schwedendemokraten allerdings jede Regierungsmehrheit für einen der grossen Blöcke.

Eine Koalition oder auch nur Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten schliessen die grossen Parteien bislang aus. Eine stabile Regierung können sie dann aber nur bilden, wenn sich die traditionellen Blöcke auflösen und zusammenarbeiten. Mehrere prominente Sozialdemokraten, darunter Regierungschef Stefan Löfven, forderten dies bereits am Sonntagabend. Liberal-konservative Politiker dagegen verlangten Löfvens Rücktritt. Das wies der Regierungschef noch in der Wahlnacht zurück. (sda/dpa)

10. Sep 2018 / 05:18
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