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    Der Sprung über die 500er-Einwohnergrenze wird Planken nach dem heutigen System teuer zu stehen kommen.  (Auris)

Die Krux mit dem Wachstum

Wächst eine Gemeinde, so ist dies meist ein gutes Zeichen dafür, dass sich die Menschen dort einfach wohlfühlen und alles richtig läuft. So freut sich auch Planken über die zunehmende Beliebtheit. Und fürchtet sich dennoch davor. Zumindest finanziell.
Planken. 

479 Menschen wohnen aktuell in Planken – nur 21 fehlen, bis die kleinste Gemeinde des Landes die 500er-Grenze erreicht hat. Und nur eine Person mehr, damit die «Dachterrasse des Landes» auf einen Schlag mit einer Dreiviertelmillion Franken weniger dasteht. Das hiesse: Planken müsste den Gürtel massiv enger schnallen. Und nun? Ziel kann es natürlich nicht sein, Planken für weitere Bewohner zu «sperren». Deshalb will sich Vorsteher Rainer Beck zum gegebenen Zeitpunkt für eine Anpassung des Finanzausgleichs starkmachen.

«Kosten der Kleinheit ausgleichen»
Um das Plankner Problem zu verstehen, muss ein Blick auf das liechtensteinische Finanzausgleichssystem geworfen werden.  Dieses ist zwar grundsätzlich nicht schlecht, wie Rainer Beck betont, dennoch gebe es «Anpassungsbedarf». Nicht schlecht ist das zweistufige System deshalb, weil die Gemeinden vom Land dann Geld erhalten, wenn die Einnahmen aus Gemeinde- und Ertragssteuern nicht zur Finanzierung der Ausgaben ausreicht. Weil die Gemeinden nur über eine begrenzte Steuerhoheit und nicht alle über die gleichen wirtschaftlichen Möglichkeiten verfügten, ist ein solches Ausgleichssystem in einem bestimmten Ausmass auch notwendig, wie bereits die Stiftung Zukunft.li in einer Studie festgestellt hat. 
Planken verfügt übrigens, trotz seiner Kleinheit, über überdurchschnittlich gute Steuerzahler. Und so liegt die Gemeinde aufgrund hohen Steuereinnahmen aus der Vermögens- und Erwerbssteuer sogar ganze 402 Franken über dem Mindestfinanzbedarf und erhält aus Stufe 1 des Finanzausgleichs keine Gelder.

Allerdings kann Planken von der zweiten Finanzausgleichstufe profitieren, die das politische Ziel verfolgt, die «Kosten der Kleinheit» und die damit verbundenen finanziellen Nachteile auszugleichen. Entsprechend werden Gemeinden unter einer definierten Einwohnerzahl von 3300 bedient. Hierbei ist ausserdem der Zuschlag pro Kopf nach drei Grössenkategorien (je kleiner die Gemeinde desto höher der Zuschlag) abgestuft. Für Planken liegt der Zuschlag derzeit bei 1.80 pro Kopf – ab 501 Einwohnern würde der Zuschlag auf 1.26 Franken – und damit die Einnahmen auf einen Schlag um eine Dreiviertelmillion Franken sinken. Planken bzw. Vorsteher Rainer Beck prüft deshalb verschiedene Möglichkeiten, den Gemeindehaushalt zu verkleinern und/oder eine Anpassung des Finanzhaushaltsgesetzes ins Auge zu fassen.
Geschieht in dieser Hinsicht nichts, muss Planken langfristig gesehen auf seine Reserven zurückgreifen. «Grosse Projekte müssten zudem auf mehrere Jahre verteilt werden, wenn man sie umsetzen will. Und es liesse sich auch kaum verhindern, Defizite zu schreiben», so Beck.

Anhand der Bautätigkeit sei derzeit zwar kein starker Anwachs an Einwohnern in Planken zu erwarten, doch das könne sich schnell ändern. Schon eine einzige Liegenschaft mit etwa sechs geplanten Wohnungen könnte die Einwohnerzahl auf über 500 Personen ansteigen und den Inhalt der Plankner Gemeindekasse schrumpfen lassen. «Sobald dies abzusehen ist, werde ich mich für eine Anpassung des Finanzausgleichs starkmachen», verspricht Beck deshalb. (dv)

05. Jun 2019 / 07:00
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