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Nachhaltig und verlässlich, das ist Liechtenstein

Das Netzwerk für Entwicklungszusammenarbeit hatte für den Juni-Landtag 2020 eine Petition eingebracht, die den Landtag bat, einmalig eine zusätzliche Million Franken in die Internationale Humanitäre Entwicklungszusammenarbeit (IHZE) zu investieren. Der Landtag überwies diese Bittschrift mit 21 Stimmen an die Regierung, welche den Vorschlag aufgrif und ihn im September-Landtag den Abgeordneten vorlegte.
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Eine Stellungnahme der Landtagsfraktion der Freien Liste

Der Landtag bewilligte den konkreten Antrag zu einmalig zusätzlich 400 000 Franken für die Notund Wiederaufauhilfe, 300 000 Franken für die Multilaterale Entwicklungszusammenarbeit und 300 000 Franken für die Internationale Flüchtlings- und Migrationshilfe. Das Engagement Liechtensteins für die IHZE ist zum einen äussert wichtig, um notleidenden Menschen vor Ort zu helfen und ihnen eine Existenzgrundlage zu ermöglichen. Zum anderen hat aber auch Liechtenstein ein elementares Interesse, der Entstehung von Gewalt, Hungersnöten und Fluchtbewegungen nach Europa vorzubeugen. Die grassierende Coronapandemie hat die ohnehin schon schwierige Lage zusätzlich verschärft. Es sind nachhaltige und verlässliche Massnahmen nötig. Dies wurde gerade kürzlich durch die Verleihung des Friedensnobelpreises an das Welternährungsprogramm der UNO erneut in aller Deutlichkeit hervorgehoben.

Die Fraktion der Freien Liste spricht sich dafür aus, den bisher nur einmalig gesprochenen zusätzlichen Betrag von 1 Million Franken ab 2021 wiederkehrend und langfristig für die IHZE aufzubringen. Dies auch im Lichte dessen, dass sich Liechtenstein verpfichtet hat, sein Engagement für die IHZE auf 0,7 Prozent des Bruttonationalprodukts (BNE) zu erhöhen. Der neu - este, verfügbare Messwert für das nachhaltige Engagement Liechtensteins liegt hingegen nur bei 0,37 Prozent des BNE.

Die Fraktion der Freien Liste ist überzeugt, dass es als Zeichen der globalen Solidarität wichtig und im ureigenen Interesse Liechtensteins richtig ist, das Engagement für die IHZE auszubauen und nachhaltig zu stärken.

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