• Stellt die Schweiz auf ein neues System um, könnten die Autokennzeichen in Liechtenstein bald so aussehen.

Verkehrsschilder künftig analog zur Schweiz

Die Schweizer «Kontrollschild-Initiative» beschäftigt nun auch die Politik in Liechtenstein. Sollte die Schweiz entscheiden, dass das Landeskennzeichen künftig in das Kontrollschild integriert werden muss, wird sich auch Liechtenstein anpassen müssen. Diese 1. April-Geschichte des «Vaterlands» sorgte für viele Reaktionen.
Vaduz. 

Die Geschichte:

Es ist ein altes Thema, das die Gemüter der Autofahrer bewegt: Sobald man sich über die Grenze ins Ausland begibt, ist das Landeskennzeichen in Form eines grossen Klebers anzubringen – sonst riskiert man eine Busse in Höhe von bis zu 400 Euro. Besonders ärgerlich ist diese Regelung, die im Übereinkommen vom 8. November 1968 über den Strassenverkehr niedergeschrieben ist, für Motorradfahrer – denn oft ist gar kein Platz für das Anbringen des grossen Aufklebers vorhanden. 
Viele EU-Länder haben dies in den vergangenen Jahren bemängelt, sodass das Übereinkommen in der Zwischenzeit überarbeitet wurde. Und zwar insofern, als dass das Landeskennzeichen auch auf dem Nummernschild angebracht sein darf. Und das soll nun auch in der Schweiz endlich passieren, weshalb eine Initiative gestartet wurde. Der Auftrag an die Politik: Das Design der Kontrollschilder für Motorfahrzeuge und Anhänger soll so angepasst werden, dass keine Notwendigkeit mehr besteht, einen CH-Aufkleber anzubringen. Das bedeutet mindestens, dass das Landeskennzeichen auf dem Kontrollschild steht. 
Das neue Design der Kontrollschilder soll spätestens zwei Jahre nach der Annahme der ausformulierten Verfassungsbestimmung durch Volk und Stände eingeführt werden. Und wenn das geschieht, wird Liechtenstein aufgrund des Abkommens mit der Schweiz über den Strassenverkehr nachziehen müssen. Zwar befindet sich hierzulande das Landeskennzeichen auf dem Nummernschild – doch müssten die Gemeinden analog den Kantonen ebenfalls gekennzeichnet werden.

Anpassung einfacher als neues Abkommen
Die Regierung bestätigt: «Das Abkommen mit der Schweiz sieht klar vor, dass inhaltliche Bestimmungen nicht ohne Zustimmung des Vertragspartners verändert werden dürfen. Diese Zustimmung setzt allerdings voraus, dass grundsätzliche Fragen gemeinsam geklärt werden müssen.» Konkret bedeutet dies: Zieht Liechtenstein bei einer neuen Bestimmung – wie hier im Falle des Kontrollschildes – nicht nach, müsste nachverhandelt bzw. ein neues Abkommen verhandelt werden. ­«Einfacher ist es natürlich, sich unserem Nachbarn anzuschliessen und damit die zollvertraglichen Bestimmungen einzuhalten», heisst es bei der Regierungskanzlei. Ein Blick in das Abkommen zeigt tatsächlich: «Solange ein Fahrzeug den Standort auf dem Gebiet einer Vertragspartei hat, darf es mit dessen Fahrzeugausweis und Kontrollschildern auf dem Gebiet der andern Vertragspartei in gleicher Weise verkehren wie die in der andern Vertragspartei zugelassenen Fahrzeuge; es darf namentlich auch zur Durchführung von Binnentransporten verwendet werden. Das Unterscheidungszeichen des Zulassungsstaates ist nicht erforderlich.»
Und am Ende des Abkommens heisst es: «Jegliche Änderungen dieser Bestimmungen bedürfen der Zustimmung beider Vertragsparteien.» Und dieser Zustimmung bedarf es eben auch dann, wenn «nur» eine Veränderung am Kontrollschild vorgenommen wird. Die Schweiz wird diesbezüglich wohl kaum auf die Interessen eines Kleinstaates Rücksicht nehmen – weshalb es für das kleine Liechtenstein wohl einmal mehr heisst, sich anzupassen.

Analog zur Schweiz: Schwarz weicht weiss
Die Regierung ist sich dessen bewusst – und geht davon aus, dass die Initiative in der Schweiz mehrheitlich angenommen wird. Deshalb hat sie bereits die grafische Ausarbeitung möglicher neuer Kontrollschilder in Auftrag gegeben. Es stehen verschiedene Varianten zur Verfügung (siehe Bild). Konkret würde die Umsetzung bedeuten, dass analog zur Schweiz bzw. den Kantonen auch die elf Gemeinden im Schild erkennbar sind. Die grösste Veränderung, die sicher auch zu emotionalen Diskussionen führen wird: Die Kontrollschilder werden ebenfalls weiss – die Liechtensteiner müssten sich vom schwarzen Nummernschild verabschieden. 
Welches Nummernschild es dann am Ende würde, darüber soll allerdings das Volk entscheiden. «Uns ist bewusst, dass dies auch eine emotionale Entscheidung wird», heisst es vonseiten der Regierungskanzlei. Da das neue Abkommen den Segen des Landtages benötigt, ist für die Regierung deshalb schon heute klar: Es wird wohl Antrag auf eine Volksabstimmung gestellt. Denn gleichzeitig müsste die Verordnung vom 21. April 1981 über Ausweise und Bewilligungen sowie Kontrollschilder und Kennzeichen im Strassenverkehr abgeändert werden. Dort ist nämlich die genaue Gestaltung der Kontrollschilder festgehalten und es heisst: «Die Schilder weisen eine schwarze Grundfarbe auf.» Um dem Abkommen mit der Schweiz gerecht zu werden, müsste hier eine «Farbänderung» vorgenommen werden. (dv)

01. Apr 2019 / 06:00
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1 KOMMENTAR
Für was brauchen wir eine Regierung wenn wir sowieso
alles den Schweizern nach machen,es war mal was besonderes Liechtensteiner zu sein, und nicht das Anhängsl der Schweiz,die Zeitungen bringen fast nur Schweiz,Radio Langeweile bringt sogar eine Meldung wenn ihn Genf ein Reissack umfällt,es ist was besonderes Liechtenstiner oder Liechtensteinerinn zu sein,nicht immer ein fast Kanton der Schweiz.Verlieren dann alle Liechtensteiner die Nummer die sie gerade haben,da werden aber einige leicht verbittert sein die sie teuer gekauft haben.Also einen schönen 1.April
lädt ... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet 01.04.2019 Antworten Melden

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