• Die Mehrheit der 20-köpfigen Gruppe ist für eine Volksinitiative zur Absetzung des Landtages, so teilte die Gruppe gestern mit.

Volksinitiative steht weiterhin in den Sternen

Eine neue Bewegung will zwar den Landtag auflösen, sucht aber noch nach Aushängeschildern.

Am Mittwoch hatte sich die Gruppierung rund um Markus Büchel getroffen, um die Möglichkeit einer Volksinitiative zur Absetzung des Landtags zu besprechen. Das Resultat wurde mit Spannung erwartet. Nun liegt es vor. Und man muss in diesem Zusammenhang Goethes Faust zitieren, der da sagte: «Da steh´ ich nun, ich armer Tor! Und bin so klug, als wie zuvor …»

Personen finden, die bereit sind, an die Öffentlichkeit zu treten

Eine interne Abstimmung hat ergeben, dass die Mehrheit der rund 20-köpfigen Gruppierung  sich für eine Volksinitiative ausspricht. Doch ob diese tatsächlich lanciert wird, steht weiterhin in den Sternen, wie Markus Büchel informiert. Es geht nun erstmal darum, konkrete Massnahmen zu besprechen und allenfalls ein Komitee zu gründen. Dafür müssten schliesslich auch mutige, engagierte Menschen gefunden werden, die bereit seien, mit dem Anliegen an die Öffentlichkeit zu treten und Gesicht zu zeigen.
Rund drei Stunden lang hat die gemischte Gruppe am Mittwoch Pro- und Kontra-Argumente diskutiert, wobei sich gezeigt hat, dass die Personen  wütend über die Entwicklungen in der Politik in den letzten Jahren sind. «Viele sind enttäuscht von ihrer Partei, dem Landtag, der Regierung und dem Fürstenhaus. Sie wünschen sich einen respektvolleren Umgang in der Politik, Ehrlichkeit, eine Rückkehr zur Sachpolitik und einen sparsameren Umgang mit den Geldern», heisst es in der gestern versandten Medienmitteilung der Gruppierung.

Neue Bewegung wird lanciert – weitere Mitglieder gesucht

Einen fixen Beschluss hat die rund 20-köpfige Gruppierung aber gefasst: Es wird eine neue Bewegung lanciert, «deren Ziel eine tiefgreifende Veränderung der politischen Kutur ist». Die Beteiligten würden sich eine andere Politik wünschen. Und dies solle mittels verschiedenen zu definierenden Massnahmen von Campaigning bis hin zu politischen Vorstössen erreicht werden. «Was viele in den letzten Monaten in der Politik vermissten, soll nun die Bevölkerung selbst in die Hand nehmen», heisst es. Gefragt seien Zivilcourage und der Mut, sich für die eigenen Überzeugungen mit seinem Namen hinzustellen.» Eben diese Namen sind bisher allerdings noch nicht bekannt – auch in der Mitteilung werden keine Angaben dazu gemacht. Man werde aber im Interesse der Transparenz zeitnah informieren, sobald eine Organisation bestehe, heisst es weiter. «Wer an einer aktiven Mitarbeit interessiert ist, wird gebeten, sich zu melden. Name und Kontaktdetails der Organisation werden demnächst kommuniziert.

Die neue Bewegung fordert vom Landtag und der Regierung auch Antworten auf einige Fragen. So möchte sie etwa wissen, wie der Verstoss der GPK gegen die Geschäftsordnung des Landtages sanktioniert wird und was unternommen wird, damit ein Vorgehen wie in der «Causa Aurelia Frick» nie wieder vorkommen könne. (dv)

11. Jul 2019 / 23:00
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