• MK FBP, Vaduz
    Landtagspräsident Albert Frick informiert die Medien über die Folgen der DU-Trennung.  (Tatjana Schnalzger)

Neue Fraktion kann gebildet werden

Derzeit informiert Landtagspräsident Albert Frick die Medien über eine Vereinbarung betreffend die DU-Trennung. Da offenbar eine Rechtslücke vorherrscht, soll der Landtag nächste Woche über die Vereinbarung abstimmen: Damit verliert DU offiziell den Fraktionsstatus. Erich Hasler, Thomas Rehak und Herbert Elkuch können eine neue Fraktion bilden.

Landtagspräsident Albert Frick informierte, dass Erich Hasler, Thomas Rehak und Herbert Elkuch die Gründung einer neuen Fraktion bekannt geben werden. Die Bezeichnung der Fraktion müsse allerdings neutral gestaltet sein - es gelte, den Eindruck einer eigenständigen Partei zu vermeiden. Auf dem Bildschirm im Landtagssaal wird künftig der Ausdruck «Neue Fraktion» zu lesen sein. 
Weiters wird Thomas Rehak aus dem Richterauswahlgremium ausscheiden, weil die Neue Fraktion keine Wählergruppe im Sinne der Verfassung und des Volksrechtegesetzes darstelle. Dafür nimmt die DU-Partei einen Sitz im Gremium ein. Umgekehrt scheiden die Unabhängigen allerdings aus dem Landtagspräsidium aus, weil die Fraktionsstärke nicht mehr gegeben ist und die Neue Fraktion wird darin Einsitz nehmen. Dafür sei noch ein Fraktionssprecher namhaft zu machen. Weitere Entscheide: Eines der beiden Mitglieder der Neuen Fraktion der BLK «Informationsrechte», Thomas Rehak oder Erich Hasler, wird seinen Rücktritt aus der BLK bekannt geben. So kann Johannes Kaiser in die BLK gewählt werden. Die weiteren Sitze in den Kommissionen bleiben bis Ende der Sitzungsperiode unverändert gültig. Die Mitgliedschaften in Delegationen bleiben unverändert gültig. Ausgeklammert von der Vereinbarung bleibt die Parteienfinanzierung (dv)
 

31. Aug 2018 / 14:08
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