• Liechtensteiner Landtag in Vaduz
    Die Traktandenliste der September-Session bietet einigen Diskussionsstoff.  (Daniel Schwendener)

Idee stösst auf wenig Gegenliebe bei Abgeordneten

Die Idee einer Volksinitiative zur Auflösung des Landtags kommt bei den Parteien des Landes nicht gut an. Sie fürchten einen Stillstand.

Mit der Abwahl von Regierungsrätin Aurelia Frick ist noch lange keine Ruhe in die Politik eingekehrt. Am Wochenende ist eine Diskussion darüber entbrannt, ob allenfalls eine Volksinitiative zur Auflösung des Landtags lanciert werden soll. Keine gute Idee, finden diverse Parteienvertreter und taten dies gestern via Radio Liechtenstein auch kund.

«Auflösung würde einen Stillstand bedeuten»

Für FL-Fraktionssprecher Georg Kaufmann stellt sich die Frage, wie sinnvoll eine solche Initiative zum jetzigen Zeitpunkt überhaupt ist.  «Wir stehen jetzt knapp eineinhalb Jahre vor den nächsten Landtagswahlen. Sollte man nicht den Blick nach vorne richten und sich wieder auf die Arbeit konzentrieren?» In eineinhalb Jahren könnten die Wählerinnen und Wähler die Abgeordneten dann durch Neuwahlen immer noch bestätigen oder bestrafen.

Landtagseröffnung in Vaduz

Herbert Elkuch (Neue Fraktion)

Diese Meinung vertritt auch Herbert Elkuch, Fraktionssprecher der Neuen Fraktion. «Das verwundert schon etwas, da zu verschiedenen Vorgängen, wie etwa zur staatlichen Pensionskasse oder der Post, vom Landtag mehr erwartet wurde. Jetzt, da die GPK zusammen mit dem Landtag einmal durchgegriffen hat,  ist es auch wieder nicht recht.» Er ist überzeugt, dass die angedachte Auflösung des Landtags kontraproduktiv wäre, weil sie Stillstand bedeute.

Landtagseröffnung in Vaduz

Harry Quaderer (DU)

DU-Chef Harry Quaderer findet deutliche Worte in Bezug auf eine mögliche Initiative zur Auflösung des Landtags: «Wenn man ein solch wichtiges Instrument nutzt, sollte man es auch richtig begründen können.» Schliesslich komme es auch in anderen Ländern zu Parteienspaltungen und Parteiaustritten. Dort sei es allerdings so, dass Regierungsmitglieder aus eigenen Stücken zurücktreten würden, wenn Fehler gemacht worden seien. «Sie übernehmen für ihr Verhalten auch die Verantwortung. Aber bei uns im Land ist das leider nicht möglich.»

Günther Fritz, Vaduz

Günther Fritz (VU)

Landtagseröffnung in Vaduz

Daniel Oehry (FBP)

«Wenn man betrachtet, welche Ressourcen Neuwahlen binden würden und die Politik lähmten, in wichtigen Themen entscheiden zu können, wäre es sehr schade», befindet auch VU-Parteipräsident Günther Fritz. Die Gefahr eines solchen Stillstands in der Politikarbeit sieht auch FBP-Fraktionssprecher Daniel Oehry. Die FBP sieht sich aber noch mit einem anderen Problem konfrontiert: Eine Nachfolge für Aurelia Frick muss gefunden werden. Und die Suche wird durch die aktuellen Diskussionen sicher nicht leichter.

Wie Markus Büchel, Mitglied der Gruppierung, aber betonte, sei die Initiative erst einmal nur eine Idee. Wie es tatsächlich weitergeht, wird sich am Mittwoch entscheiden. Dann will sich die Gruppierung zusammensetzen und eine erste Diskussionsrunde starten. (dv)

*****************************************

Kaufmann kritisiert GPK         

Landtagseröffnung in Vaduz

Georg Kaufmann (Freie Liste)

FL-Fraktionssprecher Georg Kaufmann kritisierte gestern auch die Arbeit der Geschäftsprüfungs-kommission. In der Affäre um die ehemalige Regierungsrätin Frick seien die Emotionen überbordet. Er wies zudem darauf hin, dass er dem Sonderlandtag nicht zugestimmt habe.  (dv)

09. Jul 2019 / 10:06
Geteilt: x
KOMMENTARE

Schreiben Sie den ersten Kommentar!

KOMMENTAR HINZUFÜGEN

Überschrift (max. 70 Zeichen)
Meine Meinung (Noch  Zeichen verfügbar)
Lesertrend
Meistgelesen
15. September 2019 / 23:11
15. September 2019 / 14:18
15. September 2019 / 08:35
15. September 2019 / 13:25
14. September 2019 / 16:56
Aktuell
16. September 2019 / 06:02
16. September 2019 / 05:00
16. September 2019 / 04:00
16. September 2019 / 01:01
UMFRAGE DER WOCHE
Lade TED
Ted wird geladen, bitte warten...

Wettbewerb
Schloss Vaduz
Zu gewinnen 1 Ravensburger Puzzle Schloss Vaduz
04.09.2019
Facebook
Top