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    Katrin Eggenberger zieht erst per 1. November von Genf nach Liechtenstein.  (Benedikt von Loebell)

Eggenberger: Wahl im November noch unsicher

Entscheidend ist, ab wann die designierte FBP-Regierungsrätin im Land wohnt. Für die Wahl im November müsste sie spätestens anfangs Oktober ordentlichen Wohnsitz in Liechtenstein nehmen.

Das FBP-Präsidium hatte den Zeitplan so ausgerichtet, dass die Nachfolgerin von Aurelia Frick in der Landtagssitzung vom 6. November zuhanden des Erbprinzen gewählt werden kann. Doch dieser Termin wackelt. Wie die Überraschungskandidatin Katrin Eggenberger am vergangenen Samstag auf Anfrage der «Liewo» erklärte, wohne sie derzeit noch an ihrem Arbeitsplatz in Genf. «Ich ziehe per 1. November zurück ins Land», sagte die designierte FBP-Regierungsrätin, welche bis Ende Oktober noch für das Weltwirtschaftsforum (WEF) arbeitet. Damit hätte die 37-jährige Katrin Eggenberger am gewählten Wahltermin ihren Wohnsitz erst seit sechs Tagen in Liechtenstein. Dies wäre gemäss Volksrechtegesetz zu kurz: Um in Liechtenstein abzustimmen, wählen zu können oder gewählt zu werden, ist es notwendig, «seit einem Monat … im Lande ordentlichen Wohnsitz zu haben». Dies gilt auch für Regierungsmitglieder. Die Verfassung hält dazu in Art. 79 Abs. 4 fest: «Die Regierungsmitglieder müssen Liechtensteiner und zum Landtag wählbar sein». Katrin Eggenberger ist liechtensteinisch-schweizerische Doppelbürgerin. Aber um «zum Landtag wählbar» zu sein, muss auch sie die Bestimmungen des Volksrechtegesetzes Art. 1 erfüllen. 

FBP-Parteipräsident Vogt: «Wohnungssuche läuft bereits»

FBP-Parteipräsident Marcus Vogt stellt auf Anfrage in Abrede, dass man sich diesem Umstand nicht bewusst gewesen sei. «Die Wohnungssuche läuft bereits», so Vogt. Katrin Eggenberger habe damit einen Immobilienmakler beauftragt. Er sei überzeugt davon, dass sie Anfang Oktober ihren ordentlichen Wohnsitz wieder in Liechtenstein haben werde, so Vogt. «Und zwar im Oberland», sagt der FBP-Parteipräsident. Dies ist deshalb entscheidend, da die FBP ansonsten auch einen Ersatz für den Regierungsrat-Stellvertreter Manuel Frick suchen müsste. Das Regierungsmitglied und dessen Stellvertreter müssen im gleichen Wahlkreis wohnen. Für den FBP-Präsidenten gibt es derzeit keinen Grund, dass die Wahl nicht im November-Landtag stattfinden kann. «Ausser das Landtagspräsidium würde die Wahl nicht traktandieren», so Marcus Vogt.

Die Nachwahl wird notwendig, da der Landtag am 2. Juli in einer Sondersitzung Regierungsrätin Aurelia Frick mit 21 Stimmen bei 23 Anwesenden  aufgrund der «Berater-Affäre» das Misstrauen ausgesprochen hat. Das FBP-Präsidium hat am vergangenen Samstag die weitgehend unbekannte Betriebswirtin Katrin Eggenberger als Nachfolgerin präsentiert. Die 37-Jährige hatte ihren Lebensmittelpunkt bisher in der Schweiz. (sap)

11. Sep 2019 / 05:00
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