• Liechtensteiner Landtag in Vaduz
    Die Traktandenliste der September-Session bietet einigen Diskussionsstoff.  (Daniel Schwendener)

Auch Politik startet wieder durch

Gestern hat der politische Betrieb nach der Sommerpause wieder Fahrt aufgenommen. Der Herbst wird heiss.

Sechs Wochen waren die Fraktionszimmer im Landtagsgebäude mehr oder weniger verwaist. Gestern Abend ging es jedoch wieder rund. Die Vor-bereitungen für die erste Landtagssitzung nach der Sommerpause haben begonnen. Vom 4. bis 6. September haben die Abgeordneten gemäss der provisorischen Traktandenliste 38 Punkte zu behandeln. Darunter auch einige Schwergewichte. Im Fokus der Diskussion wird aber mit Sicherheit der Kredit für den Neubau des Landesspitals auf dem «Wille-Areal» bei der Rheinbrücke in Vaduz  stehen. Es wird davon ausgegangen, dass der Landtag dem 65,5-Millionen-Kredit zustimmt, aber von sich aus eine Volksabstimmung beantragt. Dies dürfte aber nicht der einzige Urnengang in diesem Herbst bleiben. Auch für die Zulassung der doppelten Staatsbürgerschaft und die Abschaffung der Grundmandatserfordernis bei Gemeindewahlen wird der Landtag wohl von sich aus das Volk befragen.

Nachfolgewahl von Aurelia Frick frühestens im Oktober-Landtag
Ebenfalls bald auf der Agenda steht die Nachfolgewahl für Regierungsrätin Aurelia Frick, welcher der Landtag am 2. Juli das Misstrauen ausgesprochen hatte. Die FBP wird aber dem Landtag wohl frühestens im Oktober-Landtag eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger zur Wahl vorschlagen können. Spätestens soll dies aber in der November-Sitzung erfolgen. In der vergangenen Woche hat das FBP-Präsidium eine erste Liste von möglichen Kandidaten diskutiert. Für heute hat FBP-Präsident Marcus Vogt einen ersten Zwischenstand für die Öffentlichkeit angekündigt.

Schon in den letzten Wochen wurde in politischen Kreisen über diese Personalie spekuliert. Insgesamt wird davon ausgegangen, dass die FBP eine Frau für die in Ungnade gefallene Aurelia Frick portieren wird. Zu hören waren dabei hautpsächlich zwei Namen: Isabel Frommelt-Gottschald, die derzeitige Botschafterin in Berlin, und ihre Amtskollegin in Brüssel, Sabine Monauni. Aufgrund ihrer Lebensläufe bringen sie inhaltlich das Rüstzeug für das Ministerium für Äusseres, Justiz und Kultur jedenfalls mit.

Die nächsten zehn Monate werden politisch auf jeden Fall ereignisreich. Viele grosse Themen in der von der Regierung ausgerufenen «Legislatur des Gestaltens» warten noch auf eine Lösung. Diese müssen bis zur nächsten Sommerpause über die Bühne. Denn in einem Jahr wird der Fokus dann wieder verstärkt auf den Landtagswahlen 2020 liegen und der Wahlkampf ins Zentrum rücken. (sap)

20. Aug 2019 / 06:45
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