• Regierungsrätin Dominique Hasler und der St.Galler Regierungsrat Marc Mächler haben sich im Lenkungsausschuss zur geplanten Ertüchtigung der Rheindämme und der Verbesserung des Hochwasserschutzes im Rheintal ausgetauscht.

Arbeitsgespräche über Rheindamm-Sanierung

Im Rahmen einer Sitzung des Lenkungsausschusses für das grenzüberschreitende Projekt zur Ertüchtigung der Rheindämme haben sich Regierungsrat Marc Mächler und Regierungsrätin Dominique Hasler am 13. Mai 2019 zu Arbeitsgesprächen in St.Gallen getroffen.

Der Kanton St.Gallen und das Fürstentum Liechtenstein arbeiten beim Generationenprojekt zur Verbesserung des Hochwasserschutzes auf dem gemeinsamen Rheinabschnitt eng zusammen. Auf St.Galler Seite werden im Sanierungsprojekt die Dammabschnitte oberhalb und unterhalb der gemeinsamen Rheinstrecke ebenfalls
mitberücksichtigt.

Das Ertüchtigungsprojekt orientiere sich an den übergeordneten Planungen der Internationalen Regierungskommission Alpenrhein (IRKA) und sieht auf der Grundlage des gemeinsam erarbeiteten Entwicklungskonzepts Alpenrhein ein zwischenstaatlich abgestimmtes Vorgehen vor, schreibt die Staatskanzlei St. Gallen in einer Medienmitteilung.

Im Vordergrund steht die Sicherheit für den Lebens- und Wirtschaftsraum Rheintal: Auch bei einem Extremhochwasser soll nach der Sanierung die Stabilität der Rheindämme gewährleistet sein. Im Rahmen des Projektes werden über die sicherheitsrelevanten Massnahmen hinaus auch gewässerökologische Anliegen in Form der bereits breit diskutierten Flussaufweitungen auf ihre Machbarkeit hin geprüft.

Projektkoordination im Lenkungsausschuss

Für die übergeordnete Projektkoordination ist ein Lenkungsausschuss eingesetzt worden, in dem die zuständigen Regierungsmitglieder sowie die Projektverantwortlichen auf Fachebene vertreten sind. Der Lenkungsausschuss ist insbesondere um die Abstimmung des Sanierungsvorhabens mit den jeweiligen politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen besorgt. An seiner jüngsten Sitzung befasste sich der Ausschuss schwerpunktmässig mit der grenzüberschreitenden Projektkoordination vor dem Hintergrund der in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein unterschiedlichen verfahrensrechtlichen Abläufe.

Breit abgestützte gesellschaftspolitische Diskussion

Die beiden Regierungsräte sind sich insbesondere in Bezug auf die Flussaufweitungen der Vorbehalte und Interessenskonflikte bewusst. Der Lenkungsausschuss betrachtet es als eine seiner zentralen Aufgabenstellungen, eine breit angelegte, faktenbasierte und zugleich ergebnisoffene gesellschaftspolitische Diskussion im Rahmen der Projekterarbeitung sicherzustellen, in der sich sowohl betroffene Akteure als auch die breite Bevölkerung einbringen kann. Zu diesem Zweck wird die Bevölkerung beidseits des Rhein kontinuierlich über den Stand der Arbeiten und Planungen informiert.

14. Mai 2019 / 09:44
Geteilt: x
KOMMENTARE

Schreiben Sie den ersten Kommentar!

KOMMENTAR HINZUFÜGEN

Überschrift (max. 70 Zeichen)
Meine Meinung (Noch  Zeichen verfügbar)
UMFRAGE DER WOCHE
Lade TED
Ted wird geladen, bitte warten...

Wettbewerb
hierbeimir_Logo_basic
Zu gewinnen ein Gutschein im Wert von 20 Franken von hierbeimir
30.04.2019
Facebook
Top