Wird die Bürgergenossenschaft Mauren aufgelöst?

An der gestrigen Generalversammlung wurde eine ausserordentliche Versammlung beantragt, um über die Auflösung der Bürgergenossenschaft zu befinden.

An der gestrigen Genossenschaftsversammlung wurde in Mauren  eine ausserordentliche Versammlung beantragt, um über die Auflösung der Bürgergenossenschaft zu befinden. Dieser Antrag wurde vom Vorstand als nicht statutenkonform abgelehnt. Für eine ausserordentliche Sitzung braucht es gemäss Statuten einen Antrag eines Sechstels der Genossenschafter. Sollten die entsprechenden rund 170  Unterschriften zusammenkommen – was sehr wahrscheinlich ist – ist der Vorstand bereit eine entsprechende Sondersitzung einzuberufen und über den Fortbestand der öffentlich-rechtlichen Körperschaft abstimmen zu lassen. In Mauren war die Bildung einer Bürgergenossenschaft von Anfang an umstritten. 1996 erliess der Landtag die gesetzlichen Grundlagen für die Bildung von Bürgergenossenschaften als Körperschaften öffentlichen Rechts. 2001 haben sich 55,1 Prozent der Einwohner von Mauren gegen die Bildung einer Genossenschaft ausgesprochen.

Bei den Maurer Bürgern waren 53,5 Prozent dafür. Aufgrund dieser Pattsituation musste die Regelungskommission des Landes entscheiden. Nebst Mauren gibt es heute in Eschen, Balzers, Triesen und Vaduz eine Bürgergenossenschaft.  Völlig unbestritten waren diese «Gemeinden in der Gemeinde» noch nie. Auch verfassungsrechtlich sind sie gemäss einer Stellungnahme des Liechtenstein-Instituts aus dem Jahr 2014 kritisch, da sie dem Gleichheitsaspekt widersprechen. Dazu kommt, dass die Bürgergenossenschaften ohne grosszügige finanzielle und administrative Unterstützung durch die politische Gemeinde – und somit durch alle Steuerzahler – kaum überlebensfähig gewesen wären.

In Mauren wurde schon letztes Jahr diskutiert

In Mauren wurde schon an der Genossenschaftsversammlung 2018  über die Sinnhaftigkeit diskutiert. Dies, da die Regelung zwischen der Gemeinde und der Bürgergenossenschaft in diesem Jahr ausläuft. In der Sitzung im vergangenen Jahr wurde die Bürgergenosschaft in Mauren gemäss Protokoll als «Hemmschuh», welcher Kosten und Mehraufwand für die politische Gemeinde verusache und keinen wesentlichen Mehrwert bringe, bezeichnet. Es gab aber durchaus auch Voten für den Beibehalt. Im Vorstand konnte sich keine Seite durchsetzen. Sollte die Bürgergenossenschaft Mauren aufgelöst werden, dann gehören die bebauten und unbebauten Liegenschaften wieder der Gemeinde. (ps)

20. Mai 2019 / 22:46
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