• Rathaus, Vaduz
    Rathaus Vaduz, während Vaduz on Ice, Bild aufgenommen am 16.11.2018, FOTO©RIGHT: TATJANA SCHNALZGER  (Tatjana Schnalzger)

Keine Namen im Vaduzer Gemeinderatsprotokoll

Der Antrag, die Ja- oder Nein-Stimmen unter Namensnennung der Gemeinderäte im Gemeinderatsprotokoll von Vaduz zu veröffentlichen, wurde abgelehnt.

Die Arbeitsruppe «Transparente Informationspolitik», die auf Antrag der VU-Fraktion eingesetzt worden war, hatte beim Gemeinderat Vaduz beantragt, bei Mehrheitsbeschlüssen die Namen der anwesenden Gemeinderäte im öffentlichen Protokoll aufzuführen und den Vermerk «Ja-Stimme» oder «Nein-Stimme» anzubringen. Vorangegangen war ein Beschluss des Gemeinderats, die Vor- und Nachteile der namentlichen Nennung des Abstimmungsverhaltens bei Gemeinderatsbeschlüssen abzuklären – und zwar auf politischer und rechtlicher Seite. 

Der Antrag, die Namen zu nennen, wurde mit acht zu fünf Stimmen abgelehnt, wie dem aktuellen Gemeinderatsprotokoll der Gemeine Vaduz zu entnehmen ist.

«Der Gemeinderat versteht sich aufgrund des Beschlusses mehrheitlich als einheitliches Gremium und die Beschlüsse sollen auch in Zukunft als Einheit kommuniziert werden. Jedem Gemeinderatsmitglied steht es jetzt schon laut Geschäftsordnung frei, zu öffentlichen Traktanden in einer öffentlichen Stellungnahme seine eigene Entscheidung zu erörtern», wird Bürgermeister Manfred Bischof in einer Mitteilung zitiert. (vb)

04. Mär 2020 / 15:15
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