«WinWin50» nur hauchdünn abgelehnt
Die Pensionskasseninitiative «WinWin50» scheiterte bei der Abstimmung am Sonntag mit 49,7 Prozent nur ganz knapp. Während das Unterland die Initiativen teils sehr klar ablehnte, erreichte «WinWin50» im Oberland in allen Gemeinden eine Mehrheit. «WinWin90» kam auf weniger Zustimmung. Die Stimmbeteiligung betrug 71,5 Prozent.
Vaduz. - Liechtenstein ist in der Pensionskassenfrage durch Ober- und Unterland gespalten. Im Unterland werden beide Initiativen relativ deutlich abgelehnt. Das Oberland hingegen nahm «WinWin50» an. Bei «WinWin90» war relativ früh am Sonntagmittag klar, dass die Initiative abgelehnt wird. Das erste Ergebnis von Gamprin, dass beim Nein-Stimmenanteil beinahe sowjetische Verhältnisse auswies, wurde später korrigiert. Schliesslich blieb die Spannung bis gegen 15 Uhr aufrecht erhalten, als Balzers als mit Abstand letzte Gemeinde endlich ausgezählt hatte. Am Verdikt änderte sich nichts mehr, jedoch Schmolz der Vorsprung des Nein-Lagers und somit der Regierung weiter dahin. Insgesamt fehlten Initiant Nikolaus Frick über das gesamte Land gesehen lediglich 74 Stimmen, also ein klarer Achtungserfolg.
Oberland für «WinWin50», Unterland dagegen
Dass ab 1. Juli die Regierungsvorlage zur Pensionskassensanierung umgesetzt werden kann, hat die Regierung dem Unterland zu verdanken. Dort kam «WinWin50» auf lediglich 43,8 Prozent Zustimmung, wohingegen das Oberland die Initiative mit 53 Prozent annahm. Die tiefsten Ja-Anteile wurden in Schellenberg und Ruggell mit 35 resp. 38 Prozent erreicht. Auf der anderen Seite stehen Planken und Balzers mit einer Zustimmung von 56 resp. 55 Prozent.
Emotionale Kampagne zog
Regierungschef-Stellvertreter Thomas Zwiefelhofer führte das äussert knappe Resultat «auf die emotional geführte WinWin-Kampagne» zurück. «Die Frustration, dass es angeblich nicht möglich ist, klare Schuldige an der Schieflage der Pensionskasse zu bezeichnen und zur Verantwortung zu ziehen, hat wohl zu diesem achtbaren Ergebnis für WinWin50 beigetragen. Die sachlichen Argumente gegen beide WinWin-Lösungen, die schliesslich auch im Landtag zu einer einhelligen Ablehnung geführt haben, vermochten dennoch eine knappe Mehrheit der Stimmbürger zu überzeugen», so Zwiefelhofer. Auf der anderen Seite prophezeite Initiant Nikolaus Frick dem Land Steuererhöhungen um die Sanierungsvorlage der Regierung zu finanzieren, wie er in einer ersten Reaktion gegenüber Radio Liechtenstein sagte. (ach)
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