• Der Chef der rechtsextremen Lega, Matteo Salvini (r), erhält Rückendeckung von Forza-Italia-Chef Silvio Berlusconi (l). (Archiv)
    Der Chef der rechtsextremen Lega, Matteo Salvini (r), erhält Rückendeckung von Forza-Italia-Chef Silvio Berlusconi (l). (Archiv)  (Keystone/AP/DOMENICO STINELLIS)

Berlusconi für Salvini als Regierungschef

Italiens Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi spricht sich für den Chef der rechtsextremen Lega, Matteo Salvini, als neuen Regierungschef aus. Seine Partei werde auf der Seite Salvinis stehen, wenn dieser eine Regierung bilde.
Mailand. 

Dies sagte Berlusconi der Zeitung "Il Corriere della Sera" vom Mittwoch. "Als Chef der Forza Italia bin ich bereit, ihn zu unterstützten, die Koalition zu stärken und unsere Zusagen an die Wähler einzuhalten."

Bei der Wahl am Sonntag war das Mitte-Rechts-Bündnis, zu dem die Lega und die Forza Italia gehören, als stärkste Kraft ins Abgeordnetenhaus eingezogen. Die Lega überholte dabei Berlusconis Partei und meldete Anspruch auf die Regierungsbildung an. Stärkste Einzelpartei wurde der MoVimento Cinque Stelle (M5S).

Der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, bekräftigte am Dienstagabend seine Regierungsambitionen. "Wir sind keine regionale Partei wie die Lega, sondern eine gesamtnationale politische Kraft und regieren", sagte Di Maio im Gespräch mit Journalisten. Alle Parteien seien zu Verhandlungen mit seiner Bewegung gezwungen.

Ohne Unterstützung können aber weder der M5S noch Mitte-Rechts regieren. Der regierende Partito Democratico (PD) von Matteo Renzi kam zwar gerade mal auf rund 19 Prozent. Sollten sich M5S und Lega wider Erwarten nicht doch noch zusammenraufen, dann ist der PD eigentlich die einzige Partei, die einem der Lager zu einer Regierung verhelfen könnte. (sda/reu/apa)

07. Mär 2018 / 09:28
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1 KOMMENTAR
Italien
Matteo Salvini wird über kurz oder lang Regierungschef werden. Der Movimento 5 Stelle (M5S) hat ein diffuses Programm mit zahlreichen rechten Elementen und wird bei Übernahme der Regierung nach kurzer Zeit auseinander brechen, zumal L. Di Maio nicht die nötige politische Härte mitbringt und nur ein Spielball der im Hintergrund die Strippen ziehender Hardliner ist. Entweder es gelingt S. Berlusconi jetzt bereits mit den ihm zur Verfügung stehenden Mitteln zugunsten seines Kollegen M. Salvini, den rechten Flügel der M5S herauszubrechen oder es kommt zu einer Neuwahl, die dem rechten Block in Italien den endgültigen historischen Durchbruch bringt. Es wird dann auf Jahre in Italien eine Regierung des "Italy First" mit allen Folgen für die EU geben.
lädt ... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet 07.03.2018 Antworten Melden

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