• Harry Quaderer, Vaduz
    DU-Chef Harry Quaderer hat auf heute die inzwischen dritte ausserordentliche Mitgliederversammlung einberufen.  (Tatjana Schnalzger)

Pragmatische Lösung gefunden

Noch gibt es keine offizielle Bestätigung: Aber alles sieht danach aus, als ob für die von den Unabhängigen abgespaltene Fraktion eine Lösung gefunden wurde.
Vaduz. 

Bis zum späten Abend gab es weder vonseiten des Landtagspräsidiums noch vonseiten der Fraktion Hasler-Elkuch-Rehak eine Stellungnahme dazu, wie es nun weiter geht. Zur Erinnerung: Erich Hasler wurde von DU ausgeschlossen, Thomas Rehak und Herbert Elkuch sind kurz danach ausgetreten und möchten im Landtag eine eigene Fraktion bilden. Möglich oder nicht? Diese Fragen waren bis gestern immer noch offen. Doch offenbar wurde eine Lösung gefunden. Wie diese genau aussieht, ist noch nicht bekannt. Doch der ehemalige DU-Abgeordnete und inzwischen «parteilose» Herbert Elkuch lässt wissen: «Wir sind froh, dass nun doch noch rechtzeitig bis zur Landtagssitzung eine pragmatische Lösung gefunden werden kann.»

Eine offizielle Mitteilung, wie diese «Lösung» aussehen soll, wird zwar erst heute im Laufe des Tages folgen. Dennoch kursieren Gerüchte, wonach unterschiedliche Meinungen darüber vorherrschen sollen, ob Erich Hasler, Herbert Elkuch und Thomas Rehak überhaupt eine eigene Fraktion bilden können und dürfen. Offenbar hat man sich nun auf einen Kompromiss geeinigt, dass diese Fraktionsbildung möglich sein soll, wenn der Landtag nächste Woche dieser Lösung  zustimmen sollte. Dabei soll es sich aber nur um eine Übergangslösung handeln: Landtagspräsident Albert Frick will die Geschäftsordnung eindeutig und klar regeln. Und dies nicht nur in Bezug auf das viel diskutierte Richterauswahlgremium. Es soll klar geregelt werden, wann und wie es möglich ist, dass im Landtag eine Fraktion gebildet werden kann.

Zeitgleich findet heute die inzwischen in kürzester Zeit dritte einberufene ausserordentliche Mitgliederversammlung der Unabhängigen statt. Diese wurde laut DU-Chef Harry Quaderer deshalb einberufen, «um die bisherigen Mitglieder, von denen wir, wie es die Statuten verlangen, eine schriftliche Beitrittserklärung bekommen haben, statutenkonform und formell korrekt in den Verein ‹du – die Unabhängigen› aufzunehmen». Natürlich würden die Mitglieder auch ausführlich von «du-Seite» über die Ereignisse, die zum Bruch der Fraktion führten, informiert. Kurzum handle es sich um eineMitgliederversammlung, «in der ein – aus formal-juristischer Sicht – unklarer, nicht statutenkonformer Zustand korrigiert wird und in welcher die Mitglieder sich über die jüngsten Ereignisse austauschen». (dv)

31. Aug 2018 / 06:00
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