• Johannes Kaiser
    Bleibt bis zum Ende der Legislaturperiode in der FBP-Fraktion: Johannes Kaiser.  (Daniel Schwendener)

Knatsch in der FBP spitzt sich zu

Bei der gestrigen Debatte um die Initiative zur Stärkung der Informationsrechte des Landtags kam es zu einem Eklat in der FBP-Fraktion. Sie wollte Johannes Kaiser nicht für die Kommission nominieren. Gewählt wurde er trotzdem.
Vaduz. 

Die Debatte um die Initiative zur Stärkung des Informationsrechts des Landtags verlief ohnehin schon turbulent und bisweilen chaotisch. Nach vier Stunden Diskussion um die Verfassungsmässigkeit entschied der Landtag mit 13 Stimmen gegen die Haltung der Regierung mit Regierungs- chef Adrian Hasler an der Spitze. Das Parlament befand die Vorlage- wenn auch knapp- für verfassungskonform. Dies war bereits die zweite empfindliche Niederlage für den Regierungschef im Landtag innerhalb von zwei Tagen.

Nach dieser ersten Entscheidung entschied das Parlament mit 15 Stimmen, die Thematik der Informationsrechte der Ab-geordneten von einer Besonderen Landtagskommission (BLK) nochmals überarbeiten zu lassen. Bei der Besetzung dieser Kommission wollte die FBP-Fraktion offensichtlich ein klares Zeichen gegen Querschläger Johannes Kaiser setzen. FBP-Fraktionsprecher Daniel Oehry schlug für seine Partei nicht Mitinitiant Kaiser, sondern den stellvertretenden Abgeordneten Alexander Batli- ner vor. Doch dieser Versuch ging nach hinten los. «Dieses Vorgehen wurde mit mir nicht abgesprochen», erklärte Johannes Kaiser und nominierte sich kurzerhand selbst für die Kommission.

Der Landtag spielte beim Versuch der FBP-Fraktion, ihren Abgeordneten Kaiser aufs Abstellgleis zu stellen, nicht mit und wählte ihn mit 17 Stimmen in die Kommission. Alexander Batliner erhielt nur sieben Stimmen. Damit machte die Mehrheitsfraktion selbst öffentlich, dass es sich mittlerweile nicht mehr bloss um eine persönliche Auseinandersetzung zwischen Johannes Kaiser und Regierungschef Adrian Hasler handelt, wie die Partei bisher behauptete. Ob sich dieser Graben im Jubiläumsjahr noch zuschütten lässt, ist mehr als fraglich. (sap)

02. Mär 2018 / 06:14
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