• DU-Postulat
    Die Landtagsabgeordneten Herbert Elkuch, Thomas Rehak und Erich Hasler lancieren ein weiteres «Postulat zur Familienförderung».  (Oliver Beck)

DU-Postulat für kostenfreie Busabos

Morgen, 11.15 Uhr, stellen Erich Hasler, Thomas Rehak und Herbert Elkuch einen weiteren parlamentarischen Vorstoss vor. Die Regierung soll anlässlich eines Postulats «die Kosten einer Finanzierung von LieMobil-Abos für Schüler über 6 Jahre, Lehrlinge und Jugendliche in Ausbildung bis zum Alter 25, abzüglich der bereits durch Staat und Schulamt gedeckten Kosten» ermitteln.
Vaduz. 

«Aufgrund der Tariferhöhung der LieMobil per 1. Juli 2013 und der Auswirkungen der Sparpakete l bis lll beschränkte die LieMobil die Gültigkeit der Schülerabos auf den Hin- und Rücktransport der Schüler während der Schulzeiten. Für die Nutzung des Schülerabos als LieMobil-Jahresabo muss seitdem von den Eltern jeweils zu Semesterbeginn ein Aufpreis von 80 Franken bezahlt werden» erklären die Postulanten Erich Hasler, Thomas Rehak und Herbert Elkuch in ihrer Begründung. «Für die Sanierung des Staatshaushaltes wurden auch die Familien einbezogen und belastet, u.a. damit, dass Busfahren für in Ausbildung stehende Jugendliche nicht mehr kostenfrei ist. Der Staatshaushalt ist nach Ansicht der Regierung saniert. Infolgedessen ist der Staat auf die Einnahmen aus der Reduktion dieser Familienbeiträge nicht mehr angewiesen. Es sei deshalb angezeigt, Familien mit Kindern in Ausbildung wieder zu entlasten», schreiben die DU-Abgeordneten weiter.

Postulat im Wortlaut

Deshalb wird die Regierung im Postulat eingeladen, «die Kosten einer Finanzierung von LieMobil-Abos für Schüler über 6 Jahre, Lehrlinge und Jugendliche in Ausbildung bis zum Alter 25, abzüglich der bereits durch Staat und Schulamt gedeckten Kosten, zu ermitteln. Dabei soll auch ermittelt werden, welcher Einnahmenausfall für die LieMobil resp. welche Minderbelastung der Eltern resultiert, wenn die Abos in Zukunft wieder kostenfrei sind. Im Weiteren soll geprüft werden, ob die Finanzierung der Abos aus der Familienausgleichskasse (FAK) EWR-rechtlich zulässig wäre.» Genauere Infos wollen die drei Abgeordneten an einer Medienkonferenz geben, welche morgen anberaumt wurde. (pd/mw)

12. Mär 2018 / 17:02
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