• Landtag, Vaduz
    Justizministerin Aurelia Frick wird heute in Luxemburg erwartet.  (Tatjana Schnalzger)

Aussenministerin reist doch nach Luxemburg

Letzte Woche kündigte Aussenministerin Aurelia Frick an, dass sie aus Spargründen nicht ans Justizministertreffen reist. In Luxemburg wird aber mit ihr gerechnet.

Vor einer Woche entschied der Landtag mit 14 Stimmen, dass der gewünschte Nachtragskredit über 80 000 Franken für Reisen des Aussenministeriums nicht genehmigt wird. Der Tenor war, dass die Regierung mit dem bestehenden Gesamtbudget auskommen soll. Gemäss Regierungschef Adrian Hasler hat das Gesamtbudget der Regierung  bisher auch immer gereicht. Bei der Entscheidung  ging es den Abgeordneten nicht um die Qualität der Arbeit von Aussenministerin Aurelia Frick. Im Gegenteil: Abgeordnete aus allen Fraktionen lobten sie für ihre Arbeit im Dienste Liechtensteins.

Die Aussenministerin nahm das Signal des Landtags aber sehr ernst. Obwohl sie in der Debatte im Landtag ausführte, dass es eine «vertiefte Analyse» brauche, um zu entscheiden, welche Reisen 2018 noch notwendig sind, erklärte sie 12 Stunden später, dass sie nicht am deutschsprachigen Justizministertreffen in Luxemburg und an der UNO-Generalversammlung in New York teilnehmen und den Besuch in Rumänien, welches 2019 den EU-Ratsvorsitz hat, absagen wird. Viele bezeichneten diesen schnellen Schritt als «Trotzreaktion», andere als «nur konsequent». In Luxemburg hat man von dieser Entscheidung der Aussenministerin offensichtlich noch nichts erfahren. So erklärte gestern der luxemburgische JustizministerFélix Braz in einer Pressemitteilung, dass die liechtensteinische Justizministerin Aurelia Frick «am 14. und 15. September 2018 in Esch-sur-Alzette zur diesjährigen Zusammenkunft der deutschsprachigen Justizminister» erwartet wird.

Die Minister werden unter anderem über Themen wie die Rechtsstaatlichkeit aus Justizsicht und gegenseitige Anerkennung, Rechtsdurchsetzung in sozialen Medien, die Istanbul-Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt und die Brüssel IIa Verordnung über die Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Ehesachen und in Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung sprechen. (sap)

 

14. Sep 2018 / 08:12
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