• Landtag in Vaduz
    Blieb mit seinem Abkommen chancenlos: Mauro Pedrazzini  (Daniel Schwendener)

Abkommen mit der Schweiz deutlich abgeschmettert

Emotionale Debatten, überraschende Wendungen, ein klarer Verlierer und kaum Gewinner: Die gestrige Landtagsdebatte zum OKP-Abkommen mit der Schweiz war an Dramatik kaum zu überbieten.

Selbst das Ende hielt noch Überraschungen bereit. Nach einer dreieinhalbstündigen Debatte stimmten 18 Abgeordnete gegen das vom Gesundheitsminister ausgehandelte OKP-Abkommen. Selbst die Mehrheit der eigenen Fraktion konnte Mauro Pedrazzini nicht überzeugen – fünf von neun FBP-Abgeordneten stimmten gegen das Abkommen. Es war der Schlusspunkt einer Debatte, die nach verschiedenen Wendungen in wohl jede Richtung hätte kippen können. Doch der Reihe nach.

Bereits beim Verlesen der Traktandenliste gab es ein Warmlaufen für die Abenddebatte. Hintergrund dessen war ein Antrag der VU-Fraktion, dass es noch zu viele Hausaufgaben gebe, bevor man über das Abkommen abstimmen könne. «Uns geht es darum, das Abkommen im Land breiter abzustützen und allenfalls in der nationalen Gesetzgebung Anpassungen vorzunehmen», erklärte Christoph Wenaweser. Die Fraktion ahnte angesichts der Debatte in den verganenen Wochen, dass nur schwer eine Mehrheit für das Abkommen zu finden sein würde, vor allem, weil es gemäss ihrer Sicht nicht kompatibel mit der Situation in Liechtenstein sei. Dem Antrag folgte allerdings nur der FBP-Abgeordnete Johannes Kaiser. Vertreter von DU, FL und FBP sprachen sich dafür aus, die Sache noch in der Session zu entscheiden.


Landtagspräsident bezichtigt Ärztkammer der Erpressung
Damit wurde die Debatte vom frühen Abend erst richtig lanciert.  Dabei stellte sich schon bald heraus, dass sich vor allem die Gegner des Abkommens in Stellung gebracht hatten. Vertreter aus VU und FL sprachen sich klar gegen das Abkommen aus, ebenso der FBP-Abgeordnete Johannes Kaiser und der DU-Abgeordnete Peter Wachter. Mit langen und detailreichen Voten zeigten sie die Nachteile des Abkommens auf. «Nach dem DBA-Abkommen ist dies schon das zweite Abkommen mit der Schweiz, welches zu Nachteilen des Fürstentums ausgehandelt wurde», resümierte beispielsweise Günter Vogt (VU). Die Befürworter, wie Susanne Eberle-Strub (FBP) oder Harry Quaderer (DU), traten deutlich zurückhaltender auf – bis der Landtagspräsident zu seinem grossen Auftritt ansetzte. «Manche Argumente zeigen mir die Macht von Lobbyisten und Journalisten in diesem Land», kanzelte der Landtagspräsident die Argumente der Gegner ab. «Hier werden ganz viele Argumente an den Haaren herbeigezogen.» Er fände es schon zynisch, wenn einem gewissen Berufsgruppen leid tun müssen, wenn das Abkommen nicht durchgesetzt werde. «Man kann das Abkommen ja annehmen. Mir tun diese Berufsgruppen auch leid, aber aus einem anderen Grund. Nämlich aus dem Grund, dass sie massiv unter Druck gesetzt werden, sich still zu verhalten – um nicht von Erpressung zu reden.» Damit griff  der Landtagspräsident die Ärztekammer an, welche einen Grossteil der Kommunikation für die Leistungserbringer übernommen hatte. Nach seinem Votum wurde Frick dann aber auch von den eigenen Leuten gemassregelt. So zeigte sich unter anderem Johannes Kaiser« irritiert» über die Aussagen von Frick.


Der FBP-Fraktionssprecher überraschte alle
Gesundheitsminister Pedrazzini liess sich davon nicht aus dem Konzept bringen. Doch seine Ausführungen sowie die Beantwortung der Fragen konnten keine Meinungen mehr ändern. Für neue Spannung sorgte dann FBP-Fraktionssprecher Daniel Oehry mit seinem Antrag, das Abkommen an die Regierung zurückzuüberweisen. Er versuchte zu retten, was zu retten war. «Ich will nicht, dass das Abkommen gegen die Wand fährt.» Wenaweser (VU) nannte das einen «Salto mortale rückwärts», schliesslich habe die FBP sich am Morgen noch gegen den VU-Vorschlag ausgesprochen. Nach einer kurzen Pause verliess Oehry dann der Mut: Er wollte vom Gesundheitsminister wissen, ob er lieber eine Abstimmung oder eine Rückweisung habe. Bei ersterem ziehe er seinen Antrag zurück. Pedrazzini wünschte Ersteres, Oehry zog zurück und der Landtag lehnte nach intensiver Debatte das Abkommen deutlich ab. (ags)

05. Dez 2017 / 22:37
Geteilt: x
KOMMENTARE

Schreiben Sie den ersten Kommentar!

KOMMENTAR HINZUFÜGEN

Überschrift (max. 70 Zeichen)
Meine Meinung (Noch  Zeichen verfügbar)
Lesertrend
Meistkommentiert
06. Juli 2018 / 13:32
23. Juni 2018 / 16:51
27. Juni 2018 / 11:27
13. Juni 2018 / 11:20
Aktuell
21. Juli 2018 / 22:12
21. Juli 2018 / 20:40
21. Juli 2018 / 19:25
21. Juli 2018 / 18:01
UMFRAGE DER WOCHE
Lade TED
Ted wird geladen, bitte warten...
Wettbewerb
Liewo Sport: CEV Beachvolleyball, Vaduz
Zu gewinnen 3 x 2 VIP Tagespässe
20.07.2018
Facebook
Top