• FOTO©RIGHT: DANIEL SCHWENDENER  (Daniel Schwendener)

VU geht in die Koalitionsverhandlungen

Der Parteivorstand der Vaterländischen Union (VU) hat sich dafür ausgesprochen, in die Koalitionsverhandlungen einzusteigen – aber nicht um jeden Preis. Die zweitstärkste Partei hat klare Vorstellungen als allfälliger Koalitionspartner. Käme die Regierungsbeteiligung zustande, so würde die VU Daniel Risch als Regierungschef-Stellvertreter vorschlagen.
Vaduz. 

Der Parteivorstand hat im Anschluss an die Präsentation einer ersten Wahlanalyse durch Wilfried Marxer, Direktor des Liechtenstein-Instituts, die möglichen Ursachen für das Verfehlen des Wahlziels diskutiert. Trotz eines leichten Zugewinns an Parteistimmen konnte das erklärte Wahlziel, stimmenstärkste politische Kraft zu werden und die Regierungsbildung vornehmen zu können, nicht erreicht werden.

Bereits vor einer Woche hatte sich Regierungschef-Stellvertreter Thomas Zwiefelhofer aufgrund des für die VU enttäuschenden Wahlergebnisses dafür entschieden, für die nächste Legislaturperiode nicht mehr als Regierungsmitglied zur Verfügung zu stehen. Dies kommunizierte er vor der Präsidiumssitzung als seinen persönlichen Entscheid. Gestern nahm nun auch der Parteivorstand seinen Rücktritt mit Bedauern und grossem Respekt zur Kenntnis. Der Parteivorstand hat dem VU-Spitzenkandidaten seine Wertschätzung für die geleistete grosse und erfolgreiche Arbeit zum Ausdruck gebracht.

Koalition ja, aber nicht um jeden Preis

Die VU hat mit Regierungschef-Stellvertreter Thomas Zwiefelhofer und Regierungsrätin Marlies Amann-Marxer in den vergangenen vier Jahren in der Regierung massgeblich zur Lösung der grossen politischen Themen und zur Stabilität in der Koalition beigetragen. Der Parteivorstand ist mit grosser Mehrheit der Ansicht, dass die VU auch in der kommenden Legislaturperiode Verantwortung für die Gestaltung der Zukunft wahrnehmen und eine Regierungsbeteiligung anstreben soll.

Nachdem die VU zwar nur einen leichten Zugewinn, aber keinen Verlust von 4,8 Prozent Parteistimmen wie die FBP zu verzeichnen hat, könne die VU selbstbewusst und mit klaren Zielvorstellungen in die Koalitionsgespräche eintreten. Der Parteivorstand begrüsste grundsätzlich die Bildung einer Koalition mit der FBP, aber nicht um jeden Preis. Der Parteivorstand erwartet von der FBP ein faires Angebot, das dem neuen Kräfteverhältnis zwischen den beiden Grossparteien entspricht.

Daniel Risch als Regierungschef-Stellvertreter vorgesehen

Der Parteivorstand hat sich ausdrücklich bei Dominique Gantenbein und Daniel Risch für die Bereitschaft bedankt, dass sie – wie vor den Wahlen kommuniziert – für ein Regierungsamt zur Verfügung stehen, sofern die Koalitionsgespräche erfolgreich verlaufen und ein Koalitionsvertrag zustande kommt. Mit grossem Applaus wurden sie als Regierungskandidaten für eine allfällige Koalitionsregierung FBP/VU bestätigt.

Weiter bekräftigte der Parteivorstand den Vorschlag des Präsidiums, wonach Daniel Risch für den Fall einer Regierungsbeteiligung der VU die Funktion des Regierungschef-Stellvertreters übernehmen soll.

Sechsköpfige Verhandlungsdelegation

Für das von der FBP angebotene Sondierungsgespräch und die allenfalls darauf folgenden Koalitionsgespräche hat der Parteivorstand folgende sechsköpfige Verhandlungsdelegation gewählt: Günther Fritz (Präsident), Daniel Risch (für das VU-Regierungsteam), Violanda Lanter-Koller (Fraktionssprecherin), Christoph Wenaweser (Landtagsfraktion), Thomas Vogt (Landtagsfraktion) und Daniela Wellenzohn-Erne (Vizepräsidentin).

Zwei Frauen in Schlüsselpositionen der VU-Fraktion

Am vergangenen Freitag hat die VU-Landtagsfraktion bekannt gegeben, dass die bisherige Landtagsvizepräsidentin Violanda Lanter-Koller als neue Fraktionssprecherin gewählt wurde, nachdem sich Christoph Wenaweser nicht mehr für dieses Amt zur Verfügung stellt. Weiter wurde für den Fall des Zustandekommens einer Koalition mit VU-Beteiligung Gunilla Marxer-Kranz von der Fraktion für das Amt der Landtagsvizepräsidentin nominiert.

Diese beiden Fraktionsbeschlüsse wurden vom Parteivorstand mit grosser Freude zur Kenntnis genommen. Sie könnten auch als Zeichen für andere Frauen gewertet werden, sich vom schlechten Abschneiden der Frauen bei diesen Landtagswahlen nicht entmutigen zu lassen und in Zukunft weiterhin für eine adäquate Vertretung zu sorgen. (pd)

13. Feb 2017 / 20:55
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