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    In Planken wurde das Referendum gegen eine neue Fusswegverbindung Dorfstrasse-Birkenweg ergriffen.  (Elma Korac)

Referendum gegen Neubau einer Fusswegverbindung

In Planken ist das Referendum gegen einen Verpflichtungskredit über 750000 Franken für den Neubau einer Fusswegverbindung Dorfstrasse-Birkenweg ergriffen worden. Das Referendum wurde von der FBP-Ortsgruppe lanciert. Sie haben gemäss eigenen Aussagen 115 gültige Unterschriften gesammelt.
Planken. 

Der Gemeinderat von Planken hat an der Sitzung vom 19. September 2017 das Bauprojekt und den Verpflichtungskredit von 750 000 Franken zum Neubau der Fusswegverbindung Dorfstrasse – Birkenweg  genehmigt. Gemäss einer Mitteilung der FBP-Ortsgruppe war dazu der Stichentscheid von Vorsteher Rainer Beck notwendig.

Der Vorstand der FBP-Ortsgruppe Planken hat am 3. Oktober 2017 das Referendum gegen den Finanzbeschluss des Gemeinderates angemeldet. Wie die Ortsgruppe der Bürgerpartei in einer Mitteilung schreibt, hätten sie der Gemeindevorstehung am 16. Oktober 117 Unterschriften überreicht. «Die materielle Überprüfung ergab, dass 115 Unterschriften gültig sind. Gemäss dem Gemeindegesetz wären 41 gültige Unterschriften erforderlich. Bei der formellen Prüfung wurden festgestellt, dass die Vorgaben des Gemeindegesetzes und des Volksrechtegesetzes nur teilweise eingehalten wurden. Der Gemeinderat beschloss an der Sitzung vom 24. Oktober, die Prüfung des Referendums zu genehmigen und den Vorstand der FPB-Ortsgruppe Planken aufzufordern die aufgelisteten Mängel zu beheben. Inzwischen wurden die fünf Mängel behoben und die Unterschriftsbogen bei der Gemeindevorstehung wieder eingereicht.», schreibt die die FBP-Ortsgruppe.

Der Gemeinderat wird gemäss der Mitteilung am 7. November 2017 nach der erneuten Überprüfung entscheiden, ob das Referndum gültig zustande gekommen ist und einen Abstimmungstermin festsetzen. Gemäss FBP-Ortsgruppe dürfte dies der 28. Januar 2018 sein.

Die Referndumsführer begründen ihre Ablehnung wie folgt:

«1.   Den Unterzeichneten ist es ein Anliegen, dass die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Planken über das Projekt der Fusswegverbindung abstimmen können, weil die Kosten des vom Gemeinderat mit dem Stichentscheid des Gemeindvorstehers genehmigten Verpflichtungskredites in Höhe von CHF 750‘000 unverhältnismässig hoch sind.

2.   Das Gelände zwischen der Dorfstrasse und dem Birkenweg, in dem die Fussweg-verbindung projektiert wurde, ist sehr steil, und es wird angenommen, dass der Fussweg mit den vielen Treppenstufen wenig benutzt werden wird. Zudem besteht ein Sicherheitsrisiko, besonders bei schlechtem Wetter.

3.   Für den Unterhalt der Fusswegverbindung würden zusätzliche Kosten für die Gemeinde entstehen, besonders im Winter.

4.   Aus Sicht der Unterzeichneten wäre es sinnvoller und viel kostengünstiger, den Rundweg von der Dorfstrasse via Bärenboden durch den Wald (bestehender Weg) zum Birkenweg zu verbessern.» (red.)

 

02. Nov 2017 / 16:55
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