Nato weit entfernt von Ausgabenziel
Wie aus dem am Donnerstag in Brüssel präsentierten Jahresbericht von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hervorgeht, kamen Länder wie Deutschland dem sogenannten Zwei-Prozent-Ziel auch 2017 kaum näher. Im vergangenen Jahr wurden in der Bundesrepublik demnach nur 1,24 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung ausgegeben - nach 1,20 Prozent im Jahr 2016.
Die Ausgaben pro Einwohner lagen den Nato-Zahlen zufolge in Deutschland nur bei 576 Dollar (465 Euro). In den USA waren es 1896 Dollar pro Bürger, in Grossbritannien immerhin 896 Dollar.
Nach den am Donnerstag präsentierten Zahlen erreichten 2017 neben den USA lediglich Griechenland, Estland und Grossbritannien das Zwei-Prozent-Ziel. Viele andere der 29 Nato-Staaten sind trotz deutlicher Budgeterhöhungen noch immer weit davon entfernt.
Dies liegt vor allem daran, dass sie gleichzeitig ein deutliches Wirtschaftswachstum verzeichnen. Eine solche Entwicklung sorgt dafür, dass Länder ihre Verteidigungsausgaben deutlich stärker erhöhen müssen, um Fortschritte zu erzielen.
Stoltenberg dennoch zufrieden
Stoltenberg zeigte sich dennoch zufrieden mit der Entwicklung. "2017 haben die europäischen Alliierten und Kanada ihre Verteidigungsausgaben um fast fünf Prozent erhöht", sagte er. Deutschland habe nach Nato-Rechnung sogar rund sechs Prozent zusätzlich investiert. "Das ist wirklich ein grosser Zuwachs", kommentierte er.
Ob die Zahlen auch US-Präsident Donald Trump zufriedenstellen, gilt jedoch als äussert fraglich. Dieser hatte erst Anfang des Monats wieder die Verteidigungsausgaben Deutschlands kritisiert und gesagt, die USA seien in der Vergangenheit von Freunden enorm ausgenutzt worden.
Trump fordert, dass alle Bündnispartner spätestens von 2024 an jährlich mindestens zwei Prozent des BIP für Verteidigung ausgeben und verweist dabei auf einen Nato-Beschluss aus dem Jahr 2014.
Die deutsche Regierung interpretiert das damals beschlossene Zwei-Prozent-Ziel allerdings anders. Sie verweist darauf, dass im Text nur davon die Rede ist, sich in Richtung der zwei Prozent zu entwickeln. Im neuen Koalitionsvertrag haben CDU, CSU und SPD lediglich festgehalten, dass man "dem Zielkorridor" der Nato-Vereinbarungen folgen wolle. (sda/dpa)
Zu diesem Thema wurden noch keine Kommentare geschrieben
Kleines Vademecum für Kommentarschreiber
Wie ein Kommentar veröffentlicht wird – und warum nicht.
Wir halten dafür: Wer sich an den gedeckten Tisch setzt, hat sich zu benehmen. Selbstverständlich darf an der gebotenen Kost gemäkelt und rumgestochert werden. Aber keinesfalls gerülpst oder gefurzt.
Der Gastgeber bestimmt, was für ihn die Anstandsregeln sind, und ab wo sie überschritten werden. Das hat überhaupt nichts mit Zensur zu tun; jedem Kommentarschreiber ist es freigestellt, seine Meinung auf seinem eigenen Blog zu veröffentlichen.
Jeder Artikel, der auf vaterland.li erscheint, ist namentlich gezeichnet. Deshalb werden wir zukünftig die Verwendung von Pseudonymen – ausser, es liegen triftige Gründe vor – nicht mehr dulden.
Kommentare, die sich nicht an diese Regeln halten, werden gelöscht. Darüber wird keine Korrespondenz geführt. Wiederholungstäter werden auf die Blacklist gesetzt; weitere Kommentare von ihnen wandern direkt in den Papierkorb.
Es ist vor allem im Internet so, dass zu grosse Freiheit und der Schutz durch Anonymität leider nicht allen guttut. Deshalb müssen Massnahmen ergriffen werden, um diejenigen zu schützen, die an einem Austausch von Argumenten oder Meinungen ernsthaft interessiert sind.
Bei der Veröffentlichung hilft ungemein, wenn sich der Kommentar auf den Inhalt des Artikels bezieht, im besten Fall sogar Argumente anführt. Unqualifizierte und allgemeine Pöbeleien werden nicht geduldet. Infights zwischen Kommentarschreibern nur sehr begrenzt.
Damit verhindern wir, dass sich seriöse Kommentatoren abwenden, weil sie nicht im Umfeld einer lautstarken Stammtischrauferei auftauchen möchten.
Wir teilen manchmal hart aus, wir stecken auch problemlos ein. Aber unser Austeilen ist immer argumentativ abgestützt. Das ist auch bei Repliken zu beachten.
Wenn Sie dieses Vademecum nicht beachten, ist das die letzte Warnung. Sollte auch Ihr nächster Kommentar nicht diesen Regeln entsprechen, kommen Sie auf die Blacklist.
Redaktion Vaterland.li
Diese Regeln haben wir mit freundlicher Genehmigung von www.zackbum.ch übernommen.